Was nun?<\/p>\n\n\n\n
Zur n\u00e4chsten Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2019 wollen die LINKE mit einer Vorlage das vor Jahren mit gro\u00dfer Mehrheit beschlossene \u201eSra\u00dfenbauprogramm\u201c (das sind wir unseren W\u00e4hlern? schuldig) jetzt beenden, auch wegen gestiegener Baupreise und diese im hohen Anteil durch die B\u00fcrger zu bezahlen sind.
Tr\u00e4umt weiter, die Preise werden sicher nicht sinken und die Stra\u00dfen werden im Zustand auch nicht besser! \ud83d\ude15
Die gewollte politische Aktion geht meiner Auffassung nach seit gestern ins Leere\u2026.<\/p>\n\n\n\n
Am 7. Januar 2019 im ORB um 19:30 Uhr bei “Brandenburg aktuell” hat man 108333 Unterschriften auf Initiative der Freien W\u00e4hler gegen die bisherige \u201eB\u00fcrgerpl\u00fcnderei\u201c ausgef\u00fchrt, der Landtag muss sich nun damit befassen nach bisheriger Verweigerung, und dann haben die Regierenden Von Linken und SPD fast gleichlautend die Katze aus dem Sack gelassen\u2026.man ist jetzt gegen die bisher praktizierte Beitragserhebung von den B\u00fcrgern\u2026.w\u00fcrde im Landeshaushalt zwischen 30-40 Mio.\u20ac ausmachen.
Wendung im 180 Grad?
N\u00f6, eigentlich nicht, zumindest nicht aus einer dem B\u00fcrger gegen\u00fcber zugewandten Einsicht.<\/p>\n\n\n\n\n\n
\u201eMan will mit konkurrierenden Parteien bei der im September stattfindenden Landtagswahl nicht in Vorteil oder Mehrheit bringen\u201c Aha!\ud83d\ude03
Angesichts der aktuellen Umfragen und das Streben um Macht Einiger und das Streben um den Machterhalt Zweier hat man wohl langsam Fracksausen bekommen.
Soll das ein Wahlgeschenk sein? Sicher nicht.<\/p>\n\n\n\n
Einsicht in die Notwendigkeit sicher nur bedingt, die jetzt schon nicht mehr vorhandene Mehrheit ist mit hoher Wahrscheinlichkeit im September total futsch.<\/p>\n\n\n\n
Vom Milliardengrab BER spricht in der Landespolitik niemand mehr nach dem Prinzip \u201edie Anderen sind Schuld\u201c, das peinliche Thema ist durch \u00f6ffentliche Gew\u00f6hnung in der Senke verschwunden. Auch die von der Landespolitik vergeigte Thematik \u201eAltanschlie\u00dfer\u201c hat sich scheinbar etwas beruhigt und ist durch die aktuelle Thematik abgel\u00f6st, weil es die einzelnen B\u00fcrger im h\u00f6heren Ma\u00df direkt betrifft und f\u00fcr die Regierenden dann zur Wahl politisch sehr brisant sein kann.<\/p>\n\n\n\n
Aber noch ist ja Zeit und im Mai sind vorher noch Kommunal- und Europawahlen. Glaubt da wer? dass diese Ergebnisse besser sein werden?
Es gilt aber trotzdem…Trau schau wem!\ud83d\udc4d<\/p>\n\n\n\n
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Was nun?<\/p>\n
Zur n\u00e4chsten Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2019 wollen die LINKE mit einer Vorlage das vor Jahren mit gro\u00dfer Mehrheit beschlossene \u201eSra\u00dfenbauprogramm\u201c (das sind wir unseren W\u00e4hlern? schuldig) jetzt beenden, auch wegen gestiegener Baupreise und diese im hohen Anteil durch die B\u00fcrger zu bezahlen sind. Tr\u00e4umt weiter, die Preise werden sicher nicht sinken und […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":93,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":2,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[5,4],"class_list":["post-59","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-kommunales","tag-kommunales","tag-svv","odd"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=59"}],"version-history":[{"count":10,"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":345,"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59\/revisions\/345"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/93"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=59"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=59"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/derstrausberger.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=59"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}